Archiv für den Monat: August 2011

August 2011

LG Bochum: Beinlähmung nach Hüftgelenksprothesenoperation – 30.000,00 € Schmerzensgeld

Von |2016-10-17T19:07:51+00:00August 26th, 2011|Arzthaftungsrecht|

In dem Verfahren vor dem Landgericht Bochum ging es um einen dauerhaften Nervenschaden nach einer Hüftgelenksoperation. Das Landgericht Bochum gab derKlage durch Urteil vom 18.02.2010 (6 O 368/07) teilweise statt und sprach u. a. ein Schmerzensgeld in Höhe von 30.000,00 € und Haushaltshilfekosten  zu. Das Landgericht führte aus, daß nach dem Ergebnis der Beweisaufnahme von [...]

Arzthaftung – 200.000,00 € Schmerzensgeld – Aufklärungsverschulden auch bei nicht gegebener Zurechenbarkeit der fehlenden Kenntnis des spezifischen Risikos

Von |2016-10-17T19:07:51+00:00August 26th, 2011|Arzthaftungsrecht|

Das Oberlandesgericht Köln sprach in seinem Urteil vom 12.01.2011 (5 U 37/10) dem seinerzeitigem Kläger ein Schmerzensgeld in Höhe von 200.000,00 € aufgrund einer fehlerhaften Arztbehandlung zu. In dem Verfahren nahm der 1954 geborene Kläger die Beklagte, Fachärztin für Orthopädie, in Anspruch wegen dargelegter fehlerhafter und mangels ausreichender Aufklärung rechtswidriger ärztlicher Behandlung im Februar 2004. [...]

AG Düssledorf: Eishockey – Haftungserleichterung – kampfbedingte Härte – Grenze: Unfairneß -Schmerzensgeld

Von |2016-10-17T19:07:51+00:00August 25th, 2011|Allgemein|

Das Amtsgericht Düsseldorf sprach in seinem Urteil vom 19.05.2006 (20 C 7062/05) dem Kläger Schmerzensgeld aufgrund einer beim Eishockeyspielen erlittenen Verletzung zu. Das Gericht urteilte, der Beklagte habe den objektiven Tatbestand einer Körperverletzung dadurch erfüllt, indem er den Kläger bei einem Amateurspiel durch einen Check zu Fall gebracht habe und der Kläger aufgrund dessen sich [...]

Vollkaskoversicherung – Vorwurf der groben Fahrlässigkeit – illegales Rennen?

Von |2016-10-17T19:07:51+00:00August 25th, 2011|Verkehrsrecht, Versicherungsrecht|

Das Landgericht Düsseldorf befaßte sich in seinem Urteil vom 19.01.2009 (9 O 473/07) mit einem Vollkaskoschadenfall, bei dem die Versicherung die Auffassung vertrat, daß sie nach § 7 Abs. 3 AKB leistungsfrei geworden sei. Selbst wenn nur grobe Fahrlässigkeit des Klägers angenommen würde, sei vorliegend ein Einfluß auf die Feststellung des Versicherungsfalls und auf den [...]

LG Düsseldorf: Kletterunfall – Freiklettern – Schadensersatz – Schmerzensgeld

Von |2016-10-17T19:07:51+00:00August 24th, 2011|Vertragsrecht|

In dem Verfahren vor dem Landgericht Düsseldorf begehrte der  seinerzeitige Kläger von der Beklagten Schadensersatz aufgrund eines beim gemeinsamen Freiklettern am 12.04.2007 erlittenen Kletterunfalls. Die Beklagte hatte ca. ein Jahr vor dem Unfall Anfang 2006 die Sportart des Freikletterns begonnen. Sie war vorwiegend in der Halle geklettert sowie bei 4 Gelegenheiten mit Sichtkontakt im Freien, [...]

Unfallflucht – vorläufige Entziehung der Fahrerlaubnis u. Sperre für Neuerteilung – Erheblichkeitsgrenze 1.300,00 €

Von |2016-10-17T19:07:51+00:00August 24th, 2011|Strafrecht, Verkehrsrecht|

Das Oberlandesgericht Hamm beschäftigte sich in seinem Beschluß vom 30.09.2010 (III-3 RVs 72/10) mit einer Entscheidung des Amtsgerichts, wonach die Angeklagte wegen unerlaubten Entfernens vom Unfallort zu einer Geldstrafe von 30 Tagessätzen zu je 40,00 € verurteilt worden. Außerdem wurde ihr die Fahrerlaubnis entzogen, ihr Führerschein eingezogen und die Verwaltungsbehörde angewiesen, vor Ablauf von noch [...]

Arzthaftung – Krankenhauskeim – MRSA-Infektion – Hygieneanforderungen

Von |2016-10-17T19:07:51+00:00August 23rd, 2011|Arzthaftungsrecht|

In dem Hinweisbeschluß des Oberlandesgericht Hamm (I-3 U 122/09) wurde eine Arzthaftungssache/Krankenhaushaftungsangelegenheit behandelt, in welcher das Oberlandesgericht der Berufung keine Aussicht auf Erfolg zusprach. Das Gericht führte aus, daß das Landgericht die Klage zurecht abgewiesen habe, weil ein haftungsrelevanter Behandlungsfehler zu Lasten des verstorbenen Patienten nicht festgestellt werden könne. In Bezug auf den Operateur des [...]

Skiunfall – Haftung wg. unterlassener Aufnahme der Personalien des sodann unbekannt gebliebenen Unfallverursachers

Von |2016-10-17T19:07:52+00:00August 23rd, 2011|Verkehrsrecht|

In dem Verfahren vor dem Oberlandesgericht Düsseldorf (I-10 U 67/03) begehrte die seinerzeitige Klägerin von der Beklagten Zahlung eines Schmerzensgeldes und Ersatz von Verdienstausfall und die Feststellung, dasß die Beklagte verpflichtet sei, ihr allen noch entstehenden Schaden zu ersetzen. Die Klägerin machte geltend, die Beklagte habe es unterlassen, die Personalien des anderen Unfallbeteiligten aufzunehmen, der [...]

Zwangsvollstreckung – Verpflichtung zum kostensparenden Verhalten?

Von |2016-10-17T19:07:52+00:00August 22nd, 2011|Allgemein|

Das Landgericht Bielefeld wies eine sofortige Beschwerde schon wegen Nichterreichnens des Beschwerdewertes von 600,00 € zurück und führte darüber hinaus in seinem Beschluß vom 20.10.2010 (23 T 726/10) aus, daß bezogen auf die Vollstreckungskosten eine Gläubigerin im Verfahren zu einem kostensparenden Verhalten verpflichtet sei. Die Beantragung getrennter Pfändungs- und Überweisungsbeschlüsse gegen insgesamt 16 Drittschuldner sei [...]

Zwangsvollstreckung – kein sachliches Prüfungsrecht des Gerichtsvollzieher für die Richtigkeit der Verrechnung

Von |2015-10-07T07:08:48+00:00August 22nd, 2011|Allgemein|

In dem Verfahren vor dem Langericht Wuppertal ging es um einen Zwangsvollstreckungsvorgang aus einem vollstreckbaren Beschluß des OLG Köln. Die Gläubigerin hatte Aufträge zur Mobiliarvollstreckung - Pfändung und Abgabe der eidesstattlichen Versicherung - erteilt wegen einer Teilforderung in Höhe von 17.416,16 € unter - jeweiliger - Beifügung einer Forderungsaufstellung, nach Kosten, Zinsen und Hauptsache aufgeschlüsselt. [...]

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