Achim Schaub, Author at Schaub Rechtsanwälte in Herten

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Juli 2012

LAG Hamm: Arbeitszeugnis: Negative Wertung durch die Umschreibung „kennen gelernt“.

Von Achim Schaub|2016-10-17T19:06:31+00:00Juli 4th, 2012|Arbeitsrecht|

Landesarbeitsgericht Hamm Urteil vom 27.04.2000 4 Sa 1018/99: Unter Führungsleistung als Grundelement des qualifizierten Zeugnisses werde die Qualität der Mitarbeiterführung eines Vorgesetzten verstanden. Je nach Führungsebene sei eine Reihe von Merkmalen wichtig. Sehr wichtig bei der Beurteilung des Führungsergebnisses sei, daß sowohl zur Auswirkung der Führung auf die Motivation der Mitarbeiter (Betriebsklima) als auch zur [...]

BGH bestätigt Urteil gegen „Reemtsma-Entführer“ Thomas Drach

Von Achim Schaub|2016-10-17T19:06:31+00:00Juli 3rd, 2012|Strafrecht|

Der Bundesgerichtshof bestätigte per Beschluß vom 19.06.2012 (PM) das Urteil des Landgerichts Hamburg (611 KLs 13/10) gegen den "Reemtsma-Entführer" Thomas Drach. Nach den Feststellungen des Landgerichts versuchte der wegen der Entführung des Unternehmers Jan Philipp Reemtsma zu langjähriger Haftstrafe verurteilte Thomas Drach im Februar 2009 aus der Haft heraus, einen ehemaligen Mitgefangenen zu einer räuberischen [...]

BGH: Richter am Bundesgerichtshof Hans-Joachim Dose ist neuer Vorsitzender Richter des XII. Senates am BGH

Von Achim Schaub|2016-10-17T19:06:31+00:00Juli 2nd, 2012|Allgemein|

Der Bundespräsident hat Richter am Bundesgerichtshof Hans-Joachim Dose am 18.06.2012 zum Vorsitzenden Richter am Bundesgerichtshof ernannt (PM). Vorsitzender Richter am Bundesgerichtshof Dose ist 55 Jahre alt. Nach Abschluß seiner juristischen Ausbildung trat er im Jahr 1986 in den höheren Justizdienst des Landes Niedersachsen ein. Er war zunächst bei der Staatsanwaltschaft Hannover, bei den Landgerichten Hannover [...]

BGH: Anscheinsbeweis bei Auffahrunfall nach Spurwechsel auf der Autobahn?

Von Achim Schaub|2016-10-17T19:06:31+00:00Juli 1st, 2012|Verkehrsrecht|

Bundesgerichtshof VI ZR 177/10 Urteil vom 13.12.2011: Mit dem Bundesgerichtshof ist bei Auffahrunfällen auf der Autobahn ein Anscheinsbeweis regelmäßig nicht anwendbar, wenn zwar feststeht, daß vor dem Unfall ein Spurwechsel des vorausfahrenden Fahrzeugs stattgefunden hat, der Sachverhalt aber im übrigen nicht aufklärbar ist. Der Bundesgerichtshof führte aus, daß die Anwendung des Anscheinsbeweises auch bei Verkehrsunfällen [...]

Juni 2012

OLG Hamm: Einigungsgebühr bei wechselseitigem Verzicht auf die Durchführung des Versorgungsausgleiches

Von Achim Schaub|2016-10-17T19:06:31+00:00Juni 30th, 2012|Familienrecht|

Nach dem neuen Recht ist ein Verzicht auf die Durchführung des Versorgungsausgleiches wechselseitig, wenn beide Beteiligten Anwartschaften erworben haben, da die Anwartschaften nicht mehr saldiert werden, also keine Einmalausgleich erfolgt, sondern ein Hin- und Herausgleich der jeweiligen Anwartschften, wobei jedes Recht einzeln zu betrachten und auszugleichen ist. Das hat zur Folge, daß der wechselseitige - [...]

ArbG Heilbronn: Schlecker-Kündigung: Grobe Fehler bei der Sozialauswahl

Von Achim Schaub|2016-10-17T19:06:32+00:00Juni 29th, 2012|Arbeitsrecht|

Das Arbeitsgericht Heilbronn warf in seinem Urteil vom 21.06.2012 (8 Ca 71/12; PM) dem Insolvenzverwalter der Drogeriekette Schlecker Fehler in der Sozialauswahl vor. Die Kündigung sei sozialwidrig und damit unwirksam. Der Klägerin, langjährige Leiterin der Verkaufsstelle der Firma Anton Schlecker, war bereits in der ersten Kündigungswelle [in Baden-Württemberg 629 Kündigungsschutzklagen] im März 2012 (28.03.2012) zum [...]

LG Dortmund: Schmerzensgeld bei mangelhafter Zahnprothetik

Von Achim Schaub|2016-10-17T19:06:33+00:00Juni 28th, 2012|Arzthaftungsrecht|

Das Landgericht Dortmund befand in seinem Urteil vom 31.01.2008 (4 O 126/07), daß wenn ein Zahnarzt seinem Patienten die Einsetzung von Brücken trotz teils nicht mehr im Knochen verankerter Zähne vorschlage, obwohl eine Teleskopprothetik die vorzugswürdigere Behandlungsmethode gewesen wäre, ein Aufklärungsverschulden vorliege. Der am 15.5.1935 geborene Kläger machte in dem Verfahren Schadensersatz- und Schmerzensgeldansprüche wegen [...]

OLG Hamm: Aufklärungspflichten des Zahnarztes bzgl. Gefahr eines Schleiftraumas

Von Achim Schaub|2016-10-17T19:06:33+00:00Juni 27th, 2012|Arzthaftungsrecht|

Das Oberlandesgericht Hamm befaßte sich in seinem Urteil vom 30.05.2011 (I-3 U 205/10) mit einem Zahnarzthaftungsfall, in welchem die Klägerin ein Behandlungs- und Aufkärungsverschulden des Zahnarztes geltend machte. Das Oberlandesgericht änderte das erstinstanzliche Urteil ab und sprach der Klägerin ein Schmerzensgeld in Höhe von 8.000,00 und weiteren Schadenersatz zu. Zum Sachverhalt: Die am 08.06.1951 [...]

BGH: Widerlegung der tatsächlichen Vermutung für die rechtliche Selbständigkeit eines vom Wohnungsmietvertrag separierten Garagenmietvertrages

Von Achim Schaub|2016-10-17T19:06:33+00:00Juni 26th, 2012|Mietrecht|

Der Bundesgerichtshof befand in seinem Urteil vom 12.10.2011 (VIII ZR 251/10), daß, wenn Wohnung und Garage Bestandteile eines einheitlichen Mietverhältnisses seien, eine Teilkündigung des Mietverhältnisses über die Garage unzulässig sei. Bei einem schriftlichen Wohnungsmietvertrag und einem separat abgeschlossenen Mietvertrag über eine Garage spreche eine tatsächliche Vermutung für die rechtliche Selbständigkeit der beiden Vereinbarungen. Es bedürfe [...]

BGH: Farbwahlklausel bei Schönheitsreparaturen

Von Achim Schaub|2016-10-17T19:06:33+00:00Juni 25th, 2012|Mietrecht|

Der Bundesgerichtshof stellte in seinem Urteil vom 22.02.2012 (VIII ZR 205/11) klar, daß, falls der Mieter die Wohnung bei Mietbeginn mit einem neuen weißen Anstrich übernommen habe, ihn eine Farbwahlklausel nur dann nicht unangemessen benachteilige, wenn sie ausschließlich für den Zeitpunkt der Rückgabe Geltung beanspruche und dem Mieter noch einen gewissen Spielraum lasse (Bestätigung der [...]

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