Archiv für den Monat: Juni 2011

Juni 2011

Verkehrssicherungspflicht eines Fußballvereins für den Sportplatz

Von |2016-10-17T19:08:28+00:00Juni 3rd, 2011|Verkehrsrecht|

Das Landgericht Detmold hatte sich in seinem Urteil vom 20.10.2010 (12 O 172/09) mit der Verkehrssicherungspflicht eines Fußballvereins für den Sportplatz des Vereins aufgrund eines stattgefundenen Verkehrsunfalls zu befassen. Zum Umfallhergang ist anzumerken, daß der seinerzeitige Kläger mit seinem gerade erst an diesem Tag zugelassenen fabrikneuen Motorrad Suzuki, gegen 20:00 Uhr die Straße C in [...]

OLG Düsseldorf: Fußball Schmerzensgeld Schadensersatz reduzierte Haftung

Von |2016-10-17T19:08:28+00:00Juni 3rd, 2011|Allgemein|

In dem Verfahren vor dem Oberlandesgericht Düsseldorf (I-14 U 230/03) machte der seinerzeitige Kläger wegen eines Schien- und Wadenbeinbruchs, welchen er während eines Fußballspiels im Mai 2000 erlittenen hatte, Schmerzensgeld, Ersatz des materiellen Schadens und Feststellung künftiger Ersatzpflicht geltend. Dabei nahm er den Torwart der gegnerischen Mannschaft als am Schadensereignis beteiligten gegnerischen Spieler in Anspruch. [...]

Spätfolgen eines Motorradunfalles, Schmerzensgeld und Haushaltshilfeschaden

Von |2016-10-17T19:08:28+00:00Juni 3rd, 2011|Verkehrsrecht|

In dem Verfahren vor dem Landgericht Duisburg hatte sich das Gericht mit den Spätfolgen eines Verkehrsunfalles, ein insofern angemessenes Schmerzensgeld und einen geltend gemachten Haushaltsführungsschaden zu befassen. Das Gericht befand durch Urteil vom  26.05.2008 (4 O 465/05), daß der Kläger insofern bereits hinreichend entschädigt worden sei. Das Gericht ging unter Berücksichtigung der vorgetragenen Umstände und [...]

Schulverweis, Entlassung von der Schule; Einstellen eines Videos einer „einvernehmlichen“ Schlägerei auf Facebook

Von |2016-10-17T19:08:28+00:00Juni 2nd, 2011|Allgemein|

In dem Verfahren vor dem Verwaltungsgericht Düsseldorf ging es um einen Schulverweis aufgrund eines Vorfalls im März 2011 als ein Schüler mit seinem Handy eine vor der Schule stattfindende Schlägerei zwischen zwei Schülern filmte und das Video anschließend auf seinem Facebook-Konto veröffentlichte. Die Schule sah darin eine dem Schüler obliegende Pflichtverletzung, da sich die zu [...]

Nichtbestehen der Abiturprüfung, zu den Voraussetzungen an die mündliche Prüfung

Von |2016-10-17T19:08:29+00:00Juni 2nd, 2011|Allgemein|

Der Kläger hatte die Abiturprüfung nicht bestanden und begehrte zunächst in einem Verfahren vor dem Verwaltungsgericht Köln die vorläufige Anerkennung der deutschen Hochschulreife im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes und machte zur Begründung geltend, es sei unverhältnismäßig, ihm ohne Ausgleichsmöglichkeit allein wegen einer einzelnen Bewertung mit null Punkten in einem mündlichen Prüfungsfach die Allgemeine Hochschulreife zu [...]

NC Numerus Clausus Studienplatzangebot Aufnahmekapazität außerhalb des zentralen Vergabeverfahrens

Von |2016-10-17T19:08:29+00:00Juni 2nd, 2011|Allgemein|

Das Oberverwalungsgericht NRW hatte sich in derm Verfahren (13 C 29/11) mit der Frage zu befassen, ob die Vorsinstanz, das Verwaltungsgericht, den seit Jahren gleich gebliebenen Curriculareigenanteil von 5,92 (der Curricularnormwert für den Studiengang Zahnmedizin beträgt 7,8) zu Recht billigen durfte oder hätte diesen weiter in Frage stellen müssen. Zum Hintergrund ist auszuführen, daß der [...]

Studienplatzzuweisung an der WWU Münster im Wege der einstweiligen Anordnung?

Von |2016-10-17T19:08:29+00:00Juni 2nd, 2011|Allgemein|

In dem Verfahren vor dem Verwaltungsgericht Münster hatte das Gericht über den Eilantrag zu bwfinden, die Antragstellerin zum Studium der Rechtswissenschaft im 1. Fachsemester nach den Rechtsverhältnissen des Sommersemesters 2011 zuzulassen, für den Fall, daß nach den Verteilungskriterien des Gerichts ein Studienplatz auf sie entfälle. Das Gericht wies den Antrag durch Beschluß vom 29.04.2011 zurück [...]

LG Arnsberg: Mißlungene Blondierung Schmerzensgeld 3.000,00 €

Von |2016-10-17T19:08:29+00:00Juni 1st, 2011|Vertragsrecht|

In dem Urteil des Landgerichts Arnsberg vom 26.10.201o (3 S 111/10) sprach das Gericht wegen einer mißlungenen Blondierung ein Schmerzensgeld in Höhe von 3.000,00 € zu. Zum Hintergrund ist auszuführen, daß das eingesetzte Blondierungsmittel zu lange und zu intensiv aufgetragen worden war. Als Folge der Blondierung erlitt die Klägerin starke Schmerzen, außerdem führte die Blondierung [...]

Bezeichnung „Bolshoi Ballett Gala“ nur beim Original!

Von |2016-10-17T19:08:29+00:00Juni 1st, 2011|Allgemein|

Das Oberlandesgericht Hamm hatte sich in seinem Urteil vom 12.04.2005 (4 U 6/05) mit der wettbewerbsrechtlichen Frage zu befassen, ob sich ein nicht originales Bolshoi Ballett denn "Bolshoi Ballett Gala" nennen dürfe, oder ein Unterlassungsanspruch von Seiten des original Bolshoi Balletts gegeben sei. Das Gericht urteilte, wie ich meine nicht überraschend, daß es unzulässig sei, [...]

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