Achim Schaub, Author at Schaub Rechtsanwälte in Herten

Über Achim Schaub

Der Autor hat bisher keine Details angegeben.
Bisher hat Achim Schaub, 370 Blog Beiträge geschrieben.

Mai 2012

OLG Koblenz: Anwaltshaftung für Kosten einer unschlüssigen Klage bei Deckungszusage durch den Rechtsschutzversicherer

Von Achim Schaub|2015-10-03T13:55:37+00:00Mai 25th, 2012|Allgemein|

Oberlandesgericht Koblenz, Urteil vom 16.02.2006 - Aktenzeichen: 5 U 271/05: Erhebt der Rechtsanwalt schuldhaft eine unschlüssige Klage, ist der auf Erstattung der Prozeßkosten gerichtete Schadensersatzanspruch des Mandanten nicht dadurch in Frage gestellt, daß ein Rechtsschutzversicherer die Kosten getragen hat. Auch der Schadensersatzanspruch wegen Schlechterfüllung des Anwaltsvertrages geht nach § 20 Abs. 2 ARB auf den [...]

BGH: Verwirkung nachehelichen Unterhalts und Ausschluß des Versorgungsausgleichs wegen Verschweigens von Zweifeln an Vaterschaft des Ehemanns

Von Achim Schaub|2016-10-17T19:06:39+00:00Mai 24th, 2012|Familienrecht|

Urteil v. 15.02.2012 sowie Beschluß v. 21.03.2012 AZ XII ZR 137/09 sowie XII ZB 147/10 In den zitierten Verfahren führte der Bundesgerichtshof aus, daß, wenn die Ehefrau ihrem Ehemann verschweige, daß ein während der Ehe geborenes Kind möglicherweise von einem anderen Mann abstamme, dies zu einem vollständigen oder teilweisen Ausschluß des Versorgungsausgleichs führen könne. [...]

BGH: Zur persönlichen Anhörung des Betroffenen in einem Betreuungsverfahren

Von Achim Schaub|2016-10-17T19:06:39+00:00Mai 23rd, 2012|Familienrecht|

Bundesgerichtshof, Beschluß vom 11.04.2012 (XII ZB 504/11): Auch im Beschwerdeverfahren in einer Betreuungssache besteht grundsätzlich die Pflicht des Beschwerdegerichts, den Betroffenen persönlich anzuhören. Sieht das Beschwerdegericht von einer persönlichen Anhörung ab, muß es die Gründe dafür in der Beschwerdeentscheidung nachvollziehbar darlegen. Das ist ausnahmsweise dann entbehrlich, wenn aus den übrigen Gründen ohne weiteres ersichtlich ist, [...]

BGH: Besorgnis der Befangenheit eines Richters

Von Achim Schaub|2016-10-17T19:06:39+00:00Mai 22nd, 2012|Allgemein|

Ein Richter kann mit dem Beschluß des Bundesgerichtshof vom 15.03.2012 (V ZB 102/11) wegen Besorgnis der Befangenheit abgelehnt werden, wenn sein Ehegatte als Rechtsanwalt in der Kanzlei tätig ist, die den Gegner vor diesem Richter vertritt. Es kommt nicht darauf an, ob der Ehegatte als Partner oder als Angestellter der Kanzlei arbeitet. Zum Verfahren: Die [...]

BGH: Haftung des Rechtsschutzversicherers wegen Nichterteilter Deckungszusage

Von Achim Schaub|2016-10-17T19:06:39+00:00Mai 21st, 2012|Versicherungsrecht|

Der Rechtsschutzversicherer kann mit der Entscheidung des Bundesgerichtshof vom 15. März 2006 (IV ZR 4/05) aus positiver Vertragsverletzung grundsätzlich auch für den Schaden haften, den der Versicherungsnehmer dadurch erleidet, daß er infolge einer vertragswidrigen Verweigerung der Deckungszusage einen beabsichtigten Rechtsstreit nicht führen kann (Fortführung von BGH, Beschluß vom 26. Januar 2000, IV ZR 281/98).

OLG Hamm: Prozeßkostenhilfeantrag und Verjährung

Von Achim Schaub|2016-10-17T19:06:39+00:00Mai 20th, 2012|Allgemein|

Oberlandesgericht Hamm, Urteil vom 02.02.2012 (I-5 U 110/11) Der bloße Antrag auf Bewilligung von Prozeßkostenhilfe ohne die Erklärung des Klägers zu seinen persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnissen im Sinne von § 117 Abs. 2 ZPO ist nicht geeignet, die Verjährung zu hemmen. Wer eine Verjährungsfrist unterbrechen will, aber Prozeßkostenhilfe beantragen muß, muß neben der Klage auch [...]

AG Bochum: Mietminderung – bauliche Mängel bei einer „kernsanierten“ Mietwohnung

Von Achim Schaub|2016-10-17T19:06:39+00:00Mai 19th, 2012|Mietrecht|

In dem Verfahren vor dem Amtsgericht Bochum (Urteil vom 18.03.2011 42 C 425/09) stritten die Parteien um Mieten aus einem am 16. 9. 2005 geschlossenen Wohnraummietvertrag. Vertragsgegenstand war eine Wohnung, die sich im 1. Geschoß, rechts, in dem (Mehrparteien-)Haus befand; erbaut wurde das Haus im Jahr 1955. Übergeben wurde die Wohnung ausweislich des von den [...]

BGH: Erwerbsbemühungen, Wohnbedarf, Vermögensverwertung und Befristung beim nachehelichen Unterhalt

Von Achim Schaub|2016-10-17T19:06:39+00:00Mai 18th, 2012|Familienrecht|

Der Bundesgerichtshof führte in seinem Urteil vom 18.01.2012 (XII ZR 178/09) aus, daß der unterhaltsberechtigte Ehegatte im Rahmen des Unterhaltsanspruchs wegen Erwerbslosigkeit die Darlegungs- und Beweislast nicht nur dafür, daß er keine reale Chance auf eine Vollzeitarbeitsstelle habe, sondern auch dafür, daß dies in gleicher Weise für eine geringfügige Beschäftigung (sog. Mini-Job) und auch für [...]

OLG Köln: Verwertbarkeit eines Sachverständigengutachtens zur Glaubwürdigkeit bei mangelnder Belehrung (§ 80 StPO)

Von Achim Schaub|2016-10-17T19:06:40+00:00Mai 17th, 2012|Strafrecht|

In dem Beschluß des Oberlandesgericht Köln vom 28.10.2011 2 Ws 669/11 ging es um eine Haftbeschwerde, die u. a. darauf gestützt worden war, daß die Sachverständige eines Glaubwürdigkeitsgutachtens die Geschädigte nicht vorher über ihr Zeugnisverweigerungsrecht belehrt habe, als sie einer polizeilichen Vernehmung beigewohnt und einzelne Fragen gestellt hatte. Der Beschuldigte war aufgrund Haftbefehls des Amtsgerichts [...]

BAG: Fristlose Kündigung wegen Stalking

Von Achim Schaub|2016-10-17T19:06:41+00:00Mai 16th, 2012|Arbeitsrecht|

Mit dem Urteil des Bundesarbeitsgericht vom 19. April 2012 (2 AZR 258/11; Pressemitteilung Nr. 32/12) kann Stalking eine fristlose Kündigung rechtfertigen. So führte das Bundesarbeitsgericht in der zitierten Entscheidung aus, daß ein schwerwiegender Verstoß eines Arbeitnehmers gegen seine vertragliche Nebenpflicht, die Privatsphäre und den deutlichen Wunsch einer Arbeitskollegin zu respektieren, nicht-dienstliche Kontaktaufnahmen mit ihr zu [...]

Zurück 222324 Vor

ASchaub

Über Achim Schaub

Mai 2012