Strafrecht › Seite 10 › Rechtsanwälte Schaub

Februar 2012

Becherwurf im Bundesligaspiel FC St. Pauli gegen FC Schalke 04 – Verwarnung mit Strafvorbehalt für den Angeklagten

Von Achim Schaub|2016-10-17T19:07:06+00:00Februar 4th, 2012|Strafrecht|

Das Amtsgericht Hamburg befand den Angeklagten in seinem Urteil vom 05.12.2011 (Amtsgericht Hamburg), den sog. Becherwerfer im Fußball-Bundesligaspiel zwischen dem FC St. Pauli und dem FC Schalke 04 einer gefährlichen Körperverletzung schuldig. Das Amtsgericht Hamburg verwarnte den Angeklagten (44) unter Vorbehalt einer Geldstrafe von 150 Tagessätzen à 80,00 . Dem Angeklagten wurde zudem die Auflage [...]

BGH bestätigt Urteil wegen tödlicher Kindesmißhandlung

Von Achim Schaub|2016-10-17T19:07:06+00:00Februar 3rd, 2012|Strafrecht|

Am 8. August 2010 verstarb der 19 Monate alte Lion Emilio in einer Leipziger Klinik. Todesursächlich waren innere Verletzungen, die er durch einen heftigen Tritt in den Bauch erlitten hatte. Im Strafverfahren vor dem Landgericht Leipzig konnte nicht geklärt werden, ob ihm der Tritt von seiner 21-jährigen Mutter oder deren 20-jährigem Lebensgefährten versetzt worden war. [...]

Januar 2012

BGH: Unverwertbarkeit von polizeilich abgehörten Selbstgesprächen

Von Achim Schaub|2016-10-17T19:07:06+00:00Januar 29th, 2012|Strafrecht|

Der Bundesgerichtshofs hob in seinem Urteil vom 22.12.2011 (2 StR 509/10; PM) auf die Revisionen der drei Angeklagten das Urteil des Landgerichts Köln vom 11. Dezember 2009 auf, durch welches diese jeweils wegen Mordes zu lebenslanger Freiheitstrafe verurteilt worden waren (vgl. Pressemitteilung Nr. 176/2011). Nach den Feststellungen des Landgerichts hatte einer der Angeklagten seine Ehefrau [...]

Kindesentführung in Kleinmachnow Bundesgerichtshof bestätigt Urteil

Von Achim Schaub|2016-10-17T19:07:08+00:00Januar 18th, 2012|Strafrecht|

Der Bundesgerichtshof hat die Revision des Angeklagten, der vom Landgericht Potsdam wegen erpresserischen Menschenraubes in Tateinheit mit schwerer räuberischer Erpressung zu einer Freiheitsstrafe von neun Jahren verurteilt worden war, durch Beschluss als unbegründet verworfen. Die Verurteilung ist damit rechtskräftig. Am Morgen des 10. Februar 2011 entführte der verschuldete, nicht vorbestrafte Angeklagte die 4jährige Carolina vor [...]

Mord ist kein Arbeitsunfall – kein Zusammenhang zum Betrieb, bei Ursache im familiären Zerwürfnis

Von Achim Schaub|2016-10-17T19:07:11+00:00Januar 7th, 2012|Sozialrecht, Strafrecht|

Mit ihrem Begehren, eine Witwenrente aus der Unfallversicherung ihres ermordeten Ehemannes zu erhalten, scheiterte eine ehemalige Gastronomin italienischer Herkunft vor dem Landessozialgericht Stuttgart. Der 59jähige war vom gemeinsamen Sohn der Eheleute auf der Rückfahrt vom Steuerberater mit Benzin übergossen und angezündet worden. Dies sei kein Arbeitsunfall gewesen, entschieden nun die Stuttgarter Richter und verweigerten der [...]

November 2011

BGH: Urteil gegen Hells Angels aufgehoben – irrtümlich angenommene Notwehrlage

Von Karin Schaub|2016-10-17T19:07:25+00:00November 4th, 2011|Strafrecht|

Der Bundesgerichtshof (2 StR 375/11; PM) hob in seiner Entscheidung vom 02.11.2011 die Verurteilung eines Mitgliedes der Hells Angels zu achteinhalb Jahren Haft wegen eine tödlichen Schusses auf einen Polizeibeamten durch das Landgericht Koblenz (Urteil vom 28. Februar 2011 3 Ks 2090 Js 16853/10) auf. Das Gericht befand, daß das Mitglied der Hells Angels [...]

Oktober 2011

Tödliche Messerattacke auf Hamburger S-Bahnhof

Von Karin Schaub|2016-10-17T19:07:27+00:00Oktober 31st, 2011|Strafrecht|

Der Bundesgerichtshof bestätigte in seinem Beschluß vom 08.06.2010 (5 StR 181/11 ; PM) das Urteil des Landgerichts Hamburg (604 Ks 21/10) vom 9. Dezember 2010 gegen Jugendliche wegen tödlicher Messerattacke auf dem Hamburger S-Bahnhof. Am 14. Mai 2010 hatten drei Jugendliche auf dem Hamburger S-Bahnhof "Jungfernstieg" grundlos zwei dort wartende junge Männer körperlich angegriffen. Während [...]

Bezeichnung des Rechtsanwaltes als „abgebrochener Richter“ begründet u. U. keinen Schmerzensgeldanspruch

Von Karin Schaub|2011-10-15T13:25:31+00:00Oktober 15th, 2011|Strafrecht|

Das Oberlandesgericht Dresden befand in seinem Urteil (15 U 2216/02), daß die Bezeichnung des Anwalts als abgebrochener Richter keinen Anspruch auf Schmerzensgeld begründe. Zwar habe die Bezeichnung ehrverletzenden Charakter, entscheidend seien aber die Umstände, unter denen sie gefallen sei. Im konkreten Fall hatten sich der Anwalt und sein vormaliger Vermieter angebrüllt. De Parteien waren in [...]

Ingerenz – Grillanzünder – Haftung Jugendliche

Von Karin Schaub|2016-10-17T19:07:34+00:00Oktober 7th, 2011|Strafrecht|

In dem Verfahren vor dem Oberlandesgericht Hamm befand das Gericht durch Urteil vom 21.04.2009 (9 U 129/08), daß, wenn die Beschleunigung eines Grillfeuers mit flüssigem Brennspiritus zunächst einem gemeinsamen Plan mehrerer daran beteiligter Jugendlicher entsprÄnge, das gefährliche Tun (Ingerenz) zu einer haftungsbegründenden Verpflichtung, diesem auf diese Weise geschaffenen Gefahrenrisiko für sämtliche Beteiligte aktiv entgegen zu [...]

Vorläufige Entziehung der Fahrerlaubnis bei zwei Jahre zurückliegender Tat?

Von Karin Schaub|2016-10-17T19:07:35+00:00Oktober 3rd, 2011|Strafrecht, Verkehrsrecht|

Das Kammergericht Berlin entschied in seinem Beschluß vom 01.04.2011 (3 Ws 153/11), daß die vorläufige Entziehung der Fahrerlaubnis nach § 111 a StPO als prozessuale Zwangsmaßnahme den verfassungsrechtlichen Grundsätzen der Verhältnismäßigkeit und der Beachtung des Beschleunigungsgebots unterliege. Sie sei daher nicht mehr rechtlich vertretbar, wenn die Tat über zwei Jahre zurückliege, der diesbezügliche Antrag erst [...]

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