Achim Schaub, Author at Schaub Rechtsanwälte in Herten

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Februar 2012

Becherwurf im Bundesligaspiel FC St. Pauli gegen FC Schalke 04 – Verwarnung mit Strafvorbehalt für den Angeklagten

Von Achim Schaub|2016-10-17T19:07:06+00:00Februar 4th, 2012|Strafrecht|

Das Amtsgericht Hamburg befand den Angeklagten in seinem Urteil vom 05.12.2011 (Amtsgericht Hamburg), den sog. Becherwerfer im Fußball-Bundesligaspiel zwischen dem FC St. Pauli und dem FC Schalke 04 einer gefährlichen Körperverletzung schuldig. Das Amtsgericht Hamburg verwarnte den Angeklagten (44) unter Vorbehalt einer Geldstrafe von 150 Tagessätzen à 80,00 . Dem Angeklagten wurde zudem die Auflage [...]

BGH bestätigt Urteil wegen tödlicher Kindesmißhandlung

Von Achim Schaub|2016-10-17T19:07:06+00:00Februar 3rd, 2012|Strafrecht|

Am 8. August 2010 verstarb der 19 Monate alte Lion Emilio in einer Leipziger Klinik. Todesursächlich waren innere Verletzungen, die er durch einen heftigen Tritt in den Bauch erlitten hatte. Im Strafverfahren vor dem Landgericht Leipzig konnte nicht geklärt werden, ob ihm der Tritt von seiner 21-jährigen Mutter oder deren 20-jährigem Lebensgefährten versetzt worden war. [...]

BGH: verneint Zulässigkeit der Abrechnung nach dem Abflußprinzip im Anwendungsbereich der Heizkostenverordnung

Von Achim Schaub|2016-10-17T19:07:06+00:00Februar 2nd, 2012|Mietrecht|

Der Bundesgerichtshof entschied am 01.02.2012 (VIII ZR 156/11; PM) zur Frage, ob eine Heizkostenabrechnung nach dem sogenannten Abflußprinzip den Anforderungen der Heizkostenverordnung (HeizkostenV) entspreche. Die Klägerin verlangte von den beklagten Mietern die Nachzahlung von Heizkosten für die Jahre 2007 und 2008. Bei den dieser Forderung zugrundeliegenden Heizkostenabrechnungen wurden nach dem sogenannten Abflußprinzip lediglich die im [...]

Kündigung eines Arbeitnehmers mit HIV-Infektion

Von Achim Schaub|2016-10-17T19:07:06+00:00Februar 1st, 2012|Arbeitsrecht|

Das Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg hat in seinem Urteil vom 13. Januar 2012 (6 Sa 2159/11; Pressemitteilung Nr. 05/12 vom 13.01.2012) die Kündigung eines Arbeitnehmers mit HIV-Infektion, die während der Probezeit ausgesprochen wurde, für wirksam gehalten und auch die Klage auf Entschädigung wegen eines Verstoßes gegen das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) abgewiesen. Der Arbeitnehmer wurde von einem Pharmaunternehmen [...]

Januar 2012

Kriterien für ein Eltern-Kind-Verhältnis bei Volljährigenadoption einer verheirateten polnischen Staatsangehörigen

Von Achim Schaub|2015-10-06T16:16:28+00:00Januar 31st, 2012|Familienrecht|

In dem Beschluß vom 08.06.2011 (9 UF 388/11) befaßte sich das Oberlandesgericht Nürnberg mit den Kriterien für das Eltern-Kind-Verhältnis bei einer Volljährigenadoption. In der Entscheidung ging es um die Adoption einer volljährigen verheirateten polnischen Staatsangehörigen, die seit 1995 ihren ständigen Wohnsitz in Deutschland hatte. Die Annehmenden waren kinderlos, verheiratet und deutsche Staatsangehörige. Wesentliche Voraussetzung für [...]

BGH: Verkehrssicherungspflicht auf Bahnsteigen

Von Achim Schaub|2016-10-17T19:07:06+00:00Januar 30th, 2012|Verkehrsrecht|

Der für Rechtsstreitigkeiten über Personenbeförderungsverträge zuständige X. Zivilsenat des Bundesgerichtshof entschied in seinem Urteil vom17.01.2012 (X ZR 59/11, PM) über den Schadensersatzanspruch eines Fahrgastes wegen eines Sturzes aufgrund von Glatteis auf einem Bahnsteig. Die Beklagte zu 1, die DB Fernverkehr AG, erbringt Eisenbahnverkehrsleistungen im Fernverkehr. Die Klägerin erwarb bei ihr einen Fahrausweis für eine Fahrt [...]

BGH: Unverwertbarkeit von polizeilich abgehörten Selbstgesprächen

Von Achim Schaub|2016-10-17T19:07:06+00:00Januar 29th, 2012|Strafrecht|

Der Bundesgerichtshofs hob in seinem Urteil vom 22.12.2011 (2 StR 509/10; PM) auf die Revisionen der drei Angeklagten das Urteil des Landgerichts Köln vom 11. Dezember 2009 auf, durch welches diese jeweils wegen Mordes zu lebenslanger Freiheitstrafe verurteilt worden waren (vgl. Pressemitteilung Nr. 176/2011). Nach den Feststellungen des Landgerichts hatte einer der Angeklagten seine Ehefrau [...]

Auffahrunfall auf der Autobahn – kein Anscheinsbeweis bei vorherigem Fahrstreifenwechsel bei nicht möglicher Feststellung der Schuld

Von Achim Schaub|2016-10-17T19:07:06+00:00Januar 28th, 2012|Verkehrsrecht|

Der Bundesgerichtshof urteilte in seiner Entscheidung vom 13.12.2011 (VI ZR 177/10), daß bei Auffahrunfällen auf der Autobahn ein Anscheinsbeweis regelmäßig nicht anwendbar sei, wenn zwar feststehe, daß vor dem Unfall ein Spurwechsel des vorausfahrenden Fahrzeugs stattgefunden habe, der Sachverhalt aber im übrigen nicht aufklärbar sei. In dem zugrundeliegenden Verfahren stritten die Parteien um den Ersatz [...]

Unterhaltsanspruch während des freiwilligen sozialen Jahres

Von Achim Schaub|2016-10-17T19:07:06+00:00Januar 27th, 2012|Familienrecht|

In der Entscheidung des Oberlandesgericht Celle (Beschl. v. 06.10.2011 10 WF 300/11) ging es um den Unterhaltsanspruch während des freiwilligen sozialen Jahres. Der volljährige Antragsteller nahm seinen Vater auf Ausbildungsunterhalt in Anspruch. Er absolvierte nach seinem Realschulabschluß ein freiwilliges soziales Jahr, mit dem Ziel anschließend ein Gymnasium zu besuchen und das Fachabitur zu erwerben. [...]

Selbst 10 Tage reichen einem Gericht, um den Fehler des Rechtsanwalts zu korrigieren

Von Achim Schaub|2016-10-17T19:07:07+00:00Januar 26th, 2012|Allgemein|

Der Bundesgerichtshof befand in dem angegebenen Beschluß (VII ZB 78/09 20.04.2011), daß, wenn der Vorsitzende des Berufungsgerichts anläßlich der Aktenvorlage zur Vornahme prozeßleitender Verfügungen ohne weiteres und einwandfrei erkennen könne, daß die örtliche Zuständigkeit des Berufungsgerichts unter keinem Gesichtspunkt eröffnet sei, und veranlasse er gleichwohl nicht die noch rechtzeitig mögliche Einlegung der Berufung beim zuständigen Berufungsgericht, [...]

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Januar 2012