Familienrecht › Seite 56 › Rechtsanwälte Schaub

November 2012

OLG Oldenburg: Versorgungsausgleich und laufende Unterhaltsleistungen

Von Achim Schaub|2016-10-17T19:06:05+00:00November 4th, 2012|Familienrecht|

Oberlandesgericht Oldenburg Beschluß vom 14.05.2012 (13 UF 131/11) Bei der Anpassung des Versorgungsausgleichs nach §§ 33, 34 VersAusglG wegen laufender Unterhaltsleistungen des Ausgleichspflichtigen sei der Versorgungsträger an einen Unterhaltsvergleich der Ehegatten gebunden, solange dies nicht zu einer erheblichen Benachteiligung des Versorgungsträgers führe. Bei der Bestimmung des Unterhalts durch Vergleich sei den Ehegatten ein gewisser Spielraum [...]

BGH: Aufstockung des Einkommens mit arbeitsrechtlicher Abfindung und Umrechnung dynamisierter Alttitel

Von Achim Schaub|2016-10-17T19:06:05+00:00November 3rd, 2012|Familienrecht|

Der Bundesgerichtshof befand in seinem Urteil vom 18.04.2012 (XII ZR 66/10), daß für die Verwendung einer arbeitsrechtlichen Abfindung zur Aufstockung des für die Bemessung des Unterhaltsbedarfs minderjähriger Kinder maßgeblichen Einkommens des Unterhaltspflichtigen grundsätzlich die gleichen Anforderungen wie beim Ehegattenunterhalt gelten würden. Die Umrechnung dynamisierter Titel über den Kindesunterhalt zum 1. Januar 2008 nach § 36 [...]

Oktober 2012

OLG Düsseldorf: Individueller Familienselbstbehalt und Schonvermögen beim Elternunterhalt

Von Achim Schaub|2016-10-17T19:06:06+00:00Oktober 30th, 2012|Familienrecht|

Das Oberlandesgericht Düsseldorf befaßte sich in seinem Urteil vom 21.06.2012 mit den Fragen des individuellen Selbstbehaltes und es Schonvermögens im Rahmen des Elternunterhalte (II 9 UF 190/11). Der Sozialhilfeträger hatte der am 20. Dezember 1925 geborenen Mutter des Antragsgegners, die mit Pflegestufe 3 vollstationär in einem Pflegeheim untergebracht war, seit Juni 2009 Sozialhilfe geleistet. [...]

OLG Hamm: Darlegungs- und Beweislast für das Vorliegen ehebedingter Nachteile beim nachehelichen Unterhalt u. Billigkeitsabwägung

Von Achim Schaub|2016-10-17T19:06:10+00:00Oktober 17th, 2012|Familienrecht|

Mit dem Urteil des Oberlandesgericht Hamm vom 11.07.2011 (8 UF 175/10) genügt ein Unterhaltsberechtigter seiner sekundären Darlegungslast zum ehebedingten Nachteil im Rahmen des § 1578b BGB nicht, wenn er nicht nachvollziehbar vorträgt, aus welchen Gründen er seinen erlernten Beruf schon geraume Zeit vor der Heirat aufgegeben hat. § 1578b BGB sei keinesfalls dahin zu verstehen, [...]

BGH: Einkommensgrenze für eine konkrete Bedarfsbemessung beim Unterhalt

Von Achim Schaub|2016-10-17T19:06:10+00:00Oktober 16th, 2012|Familienrecht|

Urteil des Bundesgerichtshof vom 30.11.2011 (XII ZR 34/09): Wenn der Unterhaltsberechtigte seinen Elementarunterhaltsbedarf auf einen Betrag beschränkt, für den noch keine konkrete Bedarfsbemessung erforderlich ist, unter Berücksichtigung des Altersvorsorgebedarfs aber einen Gesamtbedarf geltend macht, der über jenem Betrag liegt, braucht er den Gesamtbedarf gleichwohl nicht konkret darzulegen. Der Altersvorsorgeunterhalt ist vielmehr ausgehend von dem ermittelten [...]

BGH: Begrenzung des Zugewinnausgleichs auf vorhandenes Vermögen?

Von Achim Schaub|2016-10-17T19:06:12+00:00Oktober 1st, 2012|Familienrecht|

Der Bundesgerichtshof erläuterte in seinem Urteil vom 04.07.2012 (XII ZR 80/10), daß durch die Neuregelung des § 1384 BGB der Stichtag für die Begrenzung der Zugewinnausgleichsforderung auf den Zeitpunkt der Rechtshängigkeit des Scheidungsantrags vorverlegt worden sei. Eine einschränkende Auslegung des § 1384 BGB dahin, daß bei einem vom Ausgleichspflichtigen nicht zu verantwortenden Vermögensverlust die Begrenzung [...]

September 2012

Thüringer OLG: Verwirkung – rückständiger Unterhalt muß nach einem Jahr geltend gemacht werden

Von Achim Schaub|2016-10-17T19:06:16+00:00September 18th, 2012|Familienrecht|

Aus der Rechtsprechung der Familiensenate des Thüringer Oberlandesgerichts: Medieninformation 01/2012: "Eine aktuelle Anfrage aus Journalistenkreisen gibt Anlass, die gefestigte Rechtsprechung des Thüringer Oberlandesgerichts zur Verwirkung von Unterhaltsansprüchen (erneut) darzustellen. Die (drei) Familiensenate des Thüringer Oberlandesgerichts (THOLG) folgen der seit mehr als 25 Jahre bestehenden ständigen Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (BGH), wonach rückständige Unterhaltsforderungen der [...]

Brandenburgisches OLG: Unbefristeter Unterhaltsanspruch bei über 30jähriger Ehe und Ausbildungsabbruch infolge Eheschließung und Kinderbetreuung

Von Achim Schaub|2016-10-17T19:06:16+00:00September 17th, 2012|Familienrecht|

Seit der Reform des Unterhaltsrechts zum 1.1.2008 gilt im Bereich des Geschiedenenunterhalts der Grundsatz der Eigenverantwortung. Allerdings hat der geringer verdienende geschiedene Ehegatte einen Unterhaltsanspruch, wenn er mit seinen Einkünften den bisherigen Lebensstandard nicht aufrechterhalten kann. Das ist der sogenannte Aufstockungsunterhalt. Die Höhe berechnet sich nach der Differenzmethode. Dabei erhält der weniger verdienende geschiedene Ehegatte [...]

BGH: Begrenzung des nachehelichen Unterhalts bei langer vorehelicher Betreuung gemeinsamer Kinder

Von Achim Schaub|2016-10-17T19:06:16+00:00September 14th, 2012|Familienrecht|

Der Bundesgerichtshof befand in seinem Urteil vom 07.03.2012 (XII ZR 25/10), daß die geraume Zeit vor Eheschließung aufgenommene Kinderbetreuung und ein damit verbundener Arbeitsplatzwechsel keinen ehebedingten Nachteil begründen würde (im Anschluß an Senatsurteile vom 6. Oktober 2010 - XII ZR 202/08 -; BGHZ 186, 1 und vom 2. Februar 2011 - XII ZR 11/09 -). [...]

BGH: Besondere kindbezogene Gründe beim Betreuungsunterhalt und Umlage einer Abfindung

Von Achim Schaub|2016-10-17T19:06:18+00:00September 6th, 2012|Familienrecht|

Der Bundesgerichtshof befand in seiner Entscheidung vom 18.04.2012 (XII ZR 65/10), daß beim Unterhaltsanspruch wegen Betreuung von Kindern ab der Altersgrenze von drei Jahren zunächst der individuelle Umstand zu prüfen sei, ob und in welchem Umfang die Kindesbetreuung auf andere Weise gesichert sei oder gesichert werden könnte (im Anschluß an Senatsurteil BGHZ 180, 170 = [...]

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