Arzthaftungsrecht › Seite 6 › Rechtsanwälte Schaub

März 2013

OLG Hamm: Krankenhaus haftet für nicht erkannte Blutung im Gehirn

Von Karin Schaub|2016-10-17T19:05:38+00:00März 4th, 2013|Arzthaftungsrecht|

Oberlandesgericht Hamm, Pressemitteilung vom 08.02.2013: "Pressemitteilung: Krankenhaus haftet für nicht erkannte Blutung im Gehirn Ein Krankenhaus haftet für eine nicht erkannte, durch Aneurysmen im Gehirn entstandene Subarachnoidalblutung in Form einer Warnblutung (warning leak), wenn der Patient aufgrund 13 Tage später erneut aufgetretener Subarachnoidalblutungen schwere Gesundheitsschäden erleidet. Das hat der 26. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Hamm am [...]

Dezember 2012

OLG Köln: Schmerzensgeld für Wundenwäsche mit Putzmittel

Von Achim Schaub|2016-10-17T19:05:50+00:00Dezember 30th, 2012|Arzthaftungsrecht|

Der für Arzthaftungsverfahren zuständige 5. Zivilsenat des Oberlandesgerichts hat einer 43jährigen Frau ein Schmerzensgeld von 6.000,00 zuerkannt, nachdem ihr in einer städtischen Klinik versehentlich mit einem Putzmittel eine Wunde ausgewaschen worden war (Urteil vom 27. Juni 2012, Az: 5 U 38/10; PM 19/12). Die Frau hatte sich zur Operation von Abszessen in der linken [...]

August 2012

OLG Schleswig-Holstein: Mißlungene Schönheitsoperation, dennoch kein Schadensersatz vom Arzt

Von Achim Schaub|2016-10-17T19:06:23+00:00August 10th, 2012|Arzthaftungsrecht|

Pressemitteilung 3/2012 Erscheinungsdatum: 01.02.2012 Für eine mißglückte Bruststraffung kann eine junge Frau von dem behandelnden plastischen Chirurgen keinen Schadensersatz verlangen, wenn sich die Risiken der Operation verwirklichen, über die sie zuvor aufgeklärt worden ist. Dies hat der 4. Zivilsenat des Schleswig-Holsteinischen Oberlandesgerichts Ende Januar 2012 entschieden und damit ein Urteil des Landgerichts Kiel bestätigt. Zum [...]

Juni 2012

LG Dortmund: Schmerzensgeld bei mangelhafter Zahnprothetik

Von Achim Schaub|2016-10-17T19:06:33+00:00Juni 28th, 2012|Arzthaftungsrecht|

Das Landgericht Dortmund befand in seinem Urteil vom 31.01.2008 (4 O 126/07), daß wenn ein Zahnarzt seinem Patienten die Einsetzung von Brücken trotz teils nicht mehr im Knochen verankerter Zähne vorschlage, obwohl eine Teleskopprothetik die vorzugswürdigere Behandlungsmethode gewesen wäre, ein Aufklärungsverschulden vorliege. Der am 15.5.1935 geborene Kläger machte in dem Verfahren Schadensersatz- und Schmerzensgeldansprüche wegen [...]

OLG Hamm: Aufklärungspflichten des Zahnarztes bzgl. Gefahr eines Schleiftraumas

Von Achim Schaub|2016-10-17T19:06:33+00:00Juni 27th, 2012|Arzthaftungsrecht|

Das Oberlandesgericht Hamm befaßte sich in seinem Urteil vom 30.05.2011 (I-3 U 205/10) mit einem Zahnarzthaftungsfall, in welchem die Klägerin ein Behandlungs- und Aufkärungsverschulden des Zahnarztes geltend machte. Das Oberlandesgericht änderte das erstinstanzliche Urteil ab und sprach der Klägerin ein Schmerzensgeld in Höhe von 8.000,00 und weiteren Schadenersatz zu. Zum Sachverhalt: Die am 08.06.1951 [...]

BGH: Arzthaftung – Zum Umfang der gesicherten medizinischen Erkenntnisse

Von Achim Schaub|2016-10-17T19:06:37+00:00Juni 5th, 2012|Arzthaftungsrecht|

Der Bundesgerichtshof befand in seinem Urteil vom 20.09.2011 (VI ZR 55/09), gesicherte medizinische Erkenntnisse, deren Mißachtung einen Behandlungsfehler als grob erscheinen lassen können, nicht nur die Erkenntnisse, die Eingang in Leitlinien, Richtlinien oder anderweitige ausdrückliche Handlungsanweisungen gefunden hätten, seien. Hierzu zählten vielmehr auch die elementaren medizinischen Grundregeln, die im jeweiligen Fachgebiet vorausgesetzt würden. In dem [...]

April 2012

OLG Köln: Keine vorzeitige Haftentlassung für den „mit Zitronensäure behandelnden“ Chefarzt

Von Achim Schaub|2016-10-17T19:06:47+00:00April 10th, 2012|Arzthaftungsrecht, Strafrecht|

In dem Verfahren vor dem Oberlandesgericht Köln ging es in dem Beschluß vom 27.03.2012 (2 Ws223/12) um einen ehemaligen Chefarzt, der die Operationswunden seiner Patienten u. a. mit Zitronensaft behandelt hatte, und nun die vorzeitige Haftentlassung begehrte. Der Verurteilte verbüßte seit dem 06.06.2011 im offenen Vollzug eine Gesamtfreiheitsstrafe von vier Jahren, zu der ihn das [...]

Februar 2012

Referentenentwurf zum Gesetzes zur Verbesserung der Rechte von Patientinnen und Patienten (Patientenrechtegesetz)

Von Achim Schaub|2016-10-17T19:07:03+00:00Februar 13th, 2012|Arzthaftungsrecht|

Bundesministerium für Justiz und das Bundesministerium für Gesundheit haben einen Referentenentwurf für ein Gesetz zur Verbesserung der Rechte von Patientinnen und Patienten (Patientenrechtegesetz) vorgelegt. Hierzu wird ausgeführt, daß Patientenrechte in Deutschland derzeit in einer Vielzahl von Vorschriften in verschiedenen Rechtsbereichen zum Teil lückenhaft geregelt seien. Auf dem Gebiet des Behandlungs-und Arzthaftungsrechts stehe Wesentliches [...]

Dezember 2011

BGH: Revision gegen Verurteilung eines Chefarztes wegen Bestechlichkeit und Betruges verworfen

Von Karin Schaub|2016-10-17T19:07:17+00:00Dezember 15th, 2011|Arzthaftungsrecht|

Mit Urteil vom 12. März 2010 hatte das Landgericht Essen den Angeklagten wegen Bestechlichkeit (§ 332 StGB) in 30 Fällen, in drei Fällen in Tateinheit mit Nötigung (§ 240 StGB) und in einem Fall in Tateinheit mit Betrug, sowie wegen Betruges, versuchten Betruges und Steuerhinterziehung zu drei Jahren Gesamtfreiheitsstrafe verurteilt. Die Staatsanwaltschaft hatte dem Angeklagten [...]

September 2011

Arzthaftung – Eierstockoperation

Von Karin Schaub|2016-10-17T19:07:39+00:00September 25th, 2011|Arzthaftungsrecht|

In dem Verfahren vor dem Oberlandesgericht Köln warf die seinerzeitige Klägerin dem sie operierenden Arzt diverse Behandlungsfehler vor. Der Senat befand durch Urteil vom 28.06.2000 (5 U 182/97), daß auch nach ergänzender Beweiserhebung keine Behandlungsfehler des Beklagten festgestellt werden könnten. Auch die Aufklärungsrügen würden der Klage nicht zum Erfolg verhelfen. Die Klägerin habe nicht bewiesen, [...]

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