Allgemein

Juni 2011

NC Numerus Clausus Studienplatzangebot Aufnahmekapazität außerhalb des zentralen Vergabeverfahrens

Von |2016-10-17T19:08:29+00:00Juni 2nd, 2011|Allgemein|

Das Oberverwalungsgericht NRW hatte sich in derm Verfahren (13 C 29/11) mit der Frage zu befassen, ob die Vorsinstanz, das Verwaltungsgericht, den seit Jahren gleich gebliebenen Curriculareigenanteil von 5,92 (der Curricularnormwert für den Studiengang Zahnmedizin beträgt 7,8) zu Recht billigen durfte oder hätte diesen weiter in Frage stellen müssen. Zum Hintergrund ist auszuführen, daß der [...]

Studienplatzzuweisung an der WWU Münster im Wege der einstweiligen Anordnung?

Von |2016-10-17T19:08:29+00:00Juni 2nd, 2011|Allgemein|

In dem Verfahren vor dem Verwaltungsgericht Münster hatte das Gericht über den Eilantrag zu bwfinden, die Antragstellerin zum Studium der Rechtswissenschaft im 1. Fachsemester nach den Rechtsverhältnissen des Sommersemesters 2011 zuzulassen, für den Fall, daß nach den Verteilungskriterien des Gerichts ein Studienplatz auf sie entfälle. Das Gericht wies den Antrag durch Beschluß vom 29.04.2011 zurück [...]

Bezeichnung „Bolshoi Ballett Gala“ nur beim Original!

Von |2016-10-17T19:08:29+00:00Juni 1st, 2011|Allgemein|

Das Oberlandesgericht Hamm hatte sich in seinem Urteil vom 12.04.2005 (4 U 6/05) mit der wettbewerbsrechtlichen Frage zu befassen, ob sich ein nicht originales Bolshoi Ballett denn "Bolshoi Ballett Gala" nennen dürfe, oder ein Unterlassungsanspruch von Seiten des original Bolshoi Balletts gegeben sei. Das Gericht urteilte, wie ich meine nicht überraschend, daß es unzulässig sei, [...]

Mai 2011

Das Finanzgericht Köln reimt ebenfalls!

Von |2015-10-03T14:02:04+00:00Mai 11th, 2011|Allgemein|

Mit dem Urteil des Finanzgerichts Köln vom 09.11.1987 (Az: 11 K 3382/87; EFG 1988, 131) soll das Abfassen eines Urteils in Reimform hingegen zulässig sein. Es ging in dem Verfahren u. a. um die Frage, ob die ohne Vollmacht eingelegte Klage bei Versäumung der Ausschlußfrist für die Vorlage der Prozeßvollmacht unzulässig ist und das Abfassen [...]

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